Rösti will abgelehnte Autobahn-Projekte neu lancieren
Bundesrat Rösti will offenbar einen Teil jener Autobahn-Projekte, welche die Stimmenden letzten Herbst klar verworfen haben, erneut prüfen. Damit prescht der Verkehrsminister vor und wartet nicht einmal die Ergebnisse seiner eigenen Auslegeordnung «Verkehr 2045» ab. Wir lehnen dieses Vorgehen kategorisch ab. Das Verdikt der Stimmenden ist klar und es gilt auch für Rösti.
Für VCS-Co-Präsidentin Jelena Filipovic steht fest: «Die neuerliche Vorlage der abgelehnten Projekte würde dem Entscheid der Stimmbevölkerung widersprechen. Dagegen werden wir uns wehren. Die Mehrheit der Stimmenden will keine Kapazitätssteigerungen, die das Verkehrswachstum auf der Strasse weiter anheizen.»
Aus unserer Sicht ebenso fragwürdig ist der eigenartige Umgang Röstis hinsichtlich des von ihm initiierten Projekts «Verkehr 2045». Im Rahmen dessen wurde die Wissenschaft unter Beizug von Begleitgremien eingeladen, Verkehrsprojekte zu priorisieren. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen; dennoch greift Rösti vor und bringt persönliche Präferenzen ins Spiel. Das ist unseriös.
Im Zentrum müssen jetzt vielmehr funktionierende Lösungen für den öffentlichen Verkehr stehen. Wir setzen uns darum für gezielte Investitionen in Agglomerationsprojekte ein und fordert einen klaren Verzicht auf Kapazitätserweiterungen im Nationalstrassennetz.
