Uri beim Veloweggesetz im Rückstand
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat in einer Umfrage den Stand der Umsetzung des Veloweggesetzes durch die Kantone erfragt. Uri liegt ausser bei den Mountainbikes ganz hinten.
Am 18. September 2018 wurde der Bundesbeschluss Velo vom Schweizervolk an der Urne angenommen. Auch der Kanton Uri stimmte dem neuen Artikel 88 der Bundesverfassung mit 67 Prozent Ja zu. Die Velowege wurden damit als Bundesaufgabe in der Verfassung verankert. Seit dem 1. Januar 2023 ist das darauf gestützte Veloweggesetz in Kraft. Für dessen Umsetzung sind grossenteils die Kantone verantwortlich. Das Bundesamt für Strassen hat bei den Kantonen nachgefragt, wie weit sie sind. Dabei glänzt der Kanton Uri nicht.
Die Umfrage, die das ASTRA am Montag veröffentlichte, unterscheidet drei Bereiche: Veloalltag, Velowandern und Mountainbiken. Ausser beim Mountainbiken, das Uri im Fuss- und Wanderweggesetz geregelt und organisatorisch dem Amt für Raumentwicklung zugeordnet hat (Abteilung Wander- und Bikewege), hat Uri seine Aufgaben bisher nicht erfüllt. Laut Umfrage gibt es zwar offiziell eine zuständige Fachstelle der Verwaltung für Veloalltag und Velowandern, deren Aufgaben seien aber noch nicht definiert. Im Organigramm des Kantons sucht man vergebens nach der Fachstelle Velo.
Während Kantone wie Schwyz und Glarus eigene Veloweggesetze geschaffen haben und andere wie Nidwalden, Zug und Luzern das Thema im kantonalen Strassengesetz geregelt haben, hat Uri noch nicht einmal abgeklärt, welche gesetzlichen Grundlagen für Veloalltag und Velowandern im Kanton neu geschaffen oder angepasst werden müssten. Nur Obwalden, Aargau und Neuenburg sind in der gleichen Lage. Im Urner Regierungsprogramm 2024-2028 wird das Thema Velo mit einem einzigen, wenig konkreten Satz abgehandelt: «Wir … bauen das Radwegnetz aus und verbessern den Modalsplit zugunsten von klimafreundlichen Verkehrsträgern.» Nicht geklärt ist in Uri laut Umfrage des ASTRA auch die Frage, wie die Velowege für den Alltag und das Velowandern in die Geodaten aufgenommen werden sollen. In diesem Punkt befindet sich Uri allerdings in guter Gesellschaft mit grossen Kantonen wie Zürich, Bern und anderen. Gemäss Gesetz müssen die Kantone ihre Geodaten zur Velowegnetzplanung bis Ende 2027 dem ASTRA liefern.
Der VCS Uri wünscht sich, dass das Thema Velo auch im Kanton Uri ernster genommen wird. Mit der WOV allein wird der Verkehr bestenfalls räumlich verlagert, nicht aber umweltfreundlicher. Es braucht auch gezielte Fördermassnahmen und eine velofreundliche Infrastruktur.