Lärmschutz und Tempo 30

 „Der Verkehr auf der Strasse hat in den  letzten  20  Jahren  deutlich  zugenommen.  Während  das  Geräusch  von  Motoren,  Getrieben  und  Auspuffanlagen der Autos leiser wurde, stieg das Gewicht der Fahrzeuge und es werden tendenziell breitere Reifen gefahren. Dadurch nahmen die Abrollgeräusche zu, die ab Tempo 25–30 km/h massgebend sind für das Gesamtgeräusch von Personenwagen.“ (S.11)

„Da  die  ursprünglichen  Sanierungsfristen  nicht  eingehalten  werden  konnten,  wurden  diese  für  Nationalstrassen bis 2015 und für Hauptstrassen und übrige Strassen bis 2018 verlängert. Die  Arbeiten  im  Bereich  Strassenlärmsanierung  fokussierten  sich  in  den  letzten  30  Jahren  vor  allem auf den Bau von Lärmschutzwänden und den Einbau von Schallschutzfenstern als Ersatzmassnahme, wenn die Belastungsgrenzwerte mit Massnahmen an der Quelle oder auf dem Ausbreitungsweg nicht eingehalten werden konnten. Erst in den letzten Jahren wurden vermehrt Massnahmen wie lärmarme Beläge, Temporeduktionen und verkehrsberuhigende Massnahmen eingesetzt. (…)

In der Zukunft werden einige Entwicklungen einen positiven Effekt auf die Lärmsituation ausüben: So wird beispielsweise der technische Fortschritt bei den Reifen oder den Fahrzeugen und insbesondere  bei  tiefen  Geschwindigkeiten  auch  die  Zunahme  des  Anteils  an  Elektromotoren  die Lärmemissionen reduzieren.

(…) Obwohl umfangreiche Massnahmen ergriffen wurden, konnten die Sanierungen weder bei den Nationalstrassen noch bei den Haupt- und übrigen Strassen in den wenigsten Kantonen fristgerecht abgeschlossen werden. Ausserdem ist die Bevölkerung auch dort, wo bereits Sanierungsprojekte durchgeführt wurden, nicht immer effektiv geschützt, da oft Erleichterungen gewährt werden, welche die Überschreitung der Belastungsgrenzwerte zulassen.“ (S.12-15)

„Der Bund unterstützt die Vollzugsbehörden bei Entscheiden über betriebliche Einschränkungen wie Temporeduktionen oder zeitlich beschränkte Fahrverbote, beispielsweise nachts. Dazu werden Grundlagen zur Wirkung (Lärm, Sicherheit, Verkehrsfluss, Aufwertung des Siedlungsraums) aufgearbeitet und veröffentlicht. Beispiele und Erfahrungswerte werden ausgewertet und veröffentlicht. Umsetzungsinstrument: Vollzugshilfe“
(S. 28, bereits laufende und weiterzuführende Massnahmen)

 „Nach Artikel 74 Absatz 1 der Bundesverfassung sind die Bevölkerung und ihre natürliche Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen, unter anderem  vor Lärmimmissionen, zu schützen. Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung dieses Ziels sind das Umweltschutzgesetz (USG) und  die  Lärmschutz-Verordnung  (LSV). (…)

Um  die  Bevölkerung  in  der  Schweiz  vor  schädlichen  oder  lästigen  Lärmeinwirkungen  zu  schützen,  sieht das Lärmschutzrecht vor, dass der Inhaber  einer lärmverursachenden Anlage Massnahmen zur Reduktion der Lärmemissionen treffen muss. Das USG legt in Artikel 2 zudem fest, dass Massnahmen zum Schutz vor Lärm von den Verursachern des Lärms getragen werden sollen. Unabhängig von der bestehenden  Lärmbelastung  sind  Emissionen  im  Rahm en  der  Vorsorge  so  weit  zu  begrenzen,  als  dies  technisch  und  betrieblich  möglich  und  wirtschaftlich  tragbar  ist  (Vorsorgeprinzip,  Art.  11  Abs.  2 USG). Diese Emissionsbegrenzungen sind zu verschärfen, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen schädlich oder lästig werden (Art. 11 Abs. 3 USG). Massnahmen müssen in erster Linie an der Quelle getroffen werden.

Für  die  grössten  Lärmverursacher  wie  Strassen,  Eisenbahnen,  Flugplätze,  Schiessanlagen  sowie Industrie-   und   Gewerbeanlagen   wurden   Lärmbelastungsgrenzwerte   (Grenzwerte   am   Ort   der Ungeachtet  der  Durchführung  von  Erstsanierungen  müssen  auch  nach  Ablauf  der  Sanierungsfristen weiterhin  Lärmschutzmassnahmen  ergriffen  werden,  solange  der  geforderte  Schutz  der  Bevölkerung  nicht vollumfänglich erreicht wird. Einerseits müssen Anlagen saniert werden, wenn sich der Stand der Technik  weiterentwickelt  und  dadurch  neue,  effektivere  oder  kostengünstigere  Emissionsbegrenzungen möglich werden. Andererseits müssen Lärmschutzmassnahmen zur Wiederherstellung des bewilligten Zustands ergriffen werden, wenn eine Anlage die bewilligten Lärmimmissionen überschreitet. „