Benzinpreisdebatte

Treibstoffsubventionen verfehlen das Ziel gleich mehrfach

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Bern

Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz verfolgt die Debatte über Steuerreduktionen auf Treibstoffe äusserst kritisch. Die aktuell geforderten Massnahmen zielen in die falsche Richtung; zumal die steigenden Treibstoffpreise in der Schweiz bislang zu keinem Rückgang des Verkehrs geführt haben – insbesondere auch nicht im Bereich des Freizeitverkehrs. Zudem stützen Subventionen für Erdölprodukte die Nachfrage und tragen so letztlich wiederum zu hohen Rohölpreisen bei.

Die Treibstoffpreise sind in den letzten Monaten gestiegen – das mittels Steuerreduktionen angedachte Giesskannenprinzip ist jedoch aus Sicht des VCS keine zielführende Massnahme: Personen mit höheren Einkommen besitzen eher verbrauchsstärkere Fahrzeuge und profitieren von Steuerrabatten auf Treibstoff viel stärker als Personen mit geringen Einkommen. Und schliesslich begünstigt eine Steuersenkung auf Treibstoffe vor allem den Geschäftsgang der Erdölindustrie: Die Profite steigen, weil die abgesetzte Treibstoffmenge trotz steigender Preise konstant bleibt. Aufgrund der gestiegenen Rohölpreise sind die Gewinne der Erdölkonzerne bereits deutlich gestiegen. Sie sind die grössten Profiteure der hohen Preise und allfälliger Treibstoffsteuersenkungen.

Für den VCS ist klar: Subventionen für Erdölprodukte stützen die Erdölnachfrage und tragen so zu anhaltend hohen Rohölpreisen bei. «Ziel muss es daher sein, Alternativen zu fördern und den Verbrauch so schnell wie möglich zu verringern, anstatt den Konsum zu subventionieren», sagt VCS-Geschäftsführer Anders Gautschi. «Der Treibstoffverbrauch und damit auch die CO2-Emissionen der in der Schweiz verkauften Autos war in den letzten Jahren höher als in anderen europäischen Staaten. Diese Entwicklung rächt sich nun auch an der Zapfsäule.»

Ferner machen Treibstoffkosten nur einen Bruchteil der Autokosten aus. Das ist auch bei den aktuellen Preisen der Fall. Mit der Fokussierung auf die Treibstoffpreise erscheint das Problem aus Sicht des VCS grösser als es eigentlich ist. Die Preissteigerungen haben das Autofahren nämlich nur leicht verteuert. Ebenfalls bemerkenswert: Trotz der gestiegenen Preise ist der Treibstoffverbrauch in der Schweiz praktisch unverändert. Es wird also nach wie vor gleich viel gefahren – dies belegen auch jüngste Staurekorde an den Feiertagswochenenden.

 

Der VCS hat zur Benzinpreisdebatte ein Argumentarium erstellt. Dieses ist hier abrufbar.

Anders Gautschi, VCS-Geschäftsführer, 031 328 58 00

VCS Medienstelle, Tel. 079 708 05 36, medien@verkehrsclub.ch

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